antifa [ko] http://antifako.blogsport.de kreis offenbach Wed, 04 Jan 2012 10:29:14 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Auflösung. http://antifako.blogsport.de/2012/01/04/aufloesung/ http://antifako.blogsport.de/2012/01/04/aufloesung/#comments Wed, 04 Jan 2012 10:27:49 +0000 Administrator Allgemein http://antifako.blogsport.de/2012/01/04/aufloesung/ Hiermit geben wir die Auflösung des Projekts „antifa [ko]“ bekannt.
Wir blicken zurück auf über drei Jahre linksradikale Politik und möchten uns an dieser Stelle bei all jenen bedanken, die uns auf unserem Weg begleitet und unterstützt haben.

Diese Homepage wird ab sofort nicht mehr aktualisiert, steht aber weiterhin als Archiv zur Verfügung.

„Leider sei nicht auszuschließen, dass hier noch mehr komme.“ (Neu-Isenburger Neue Presse 18.07.2009)

PS: Wenn ihr euch weiterhin über linksradikale Politik im Raum Offenbach informieren wollt, legen wir euch die Gruppe autonome linke offenbach ans Herz!

antifa [ko]

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03.12.2011 Auf die Straße „Gegen die IMK und ihre Freund_Innen“ in Wiesbaden http://antifako.blogsport.de/2011/11/18/03-12-2011-gegen-die-imk-und-ihre-freund_innen/ http://antifako.blogsport.de/2011/11/18/03-12-2011-gegen-die-imk-und-ihre-freund_innen/#comments Fri, 18 Nov 2011 13:06:23 +0000 Administrator Allgemein Antifaschismus Antikapitalismus Termine http://antifako.blogsport.de/2011/11/18/03-12-2011-gegen-die-imk-und-ihre-freund_innen/ Wir unterstützen die Proteste gegen die Innenministerkonferenz in Wiesbaden und rufen dazu auf, die Gegenproteste des Wiesbadener Vorbereitungskreises zu besuchen! Anbei der Aufruf der Genoss_innen:

Gegen die IMK und ihre Freun­d_in­nen

Wenn De­le­gier­te aus ver­schie­de­nen Län­dern nach Wies­ba­den kom­men um zu The­men wie Mi­gra­ti­on, Grund­rech­te und Po­li­zei­ge­walt zu ar­bei­ten, dann klingt das nach einer span­nen­den Sache. Han­delt es sich bei die­sen De­le­gier­ten je­doch um die 17 alten deut­schen Her­ren der In­nen­mi­nis­ter­kon­fe­renz (IMK) sieht das Ganze nicht mehr so rosig aus. In halb­jähr­li­chen Tref­fen fäl­len sie Be­schlüs­se, die die Si­cher­heit der Men­schen vor dem Staat in Ge­fahr bringt.

„Wir brau­chen die, die uns nut­zen und nicht die, die uns aus­nut­zen. Das soll­te unser Pro­gramm­satz für die Zu­wan­de­rungs­po­li­tik sein.“
Hans-​Pe­ter Fried­rich(Bun­des­in­nen­mi­nis­ter)

Mit der fak­ti­schen Ab­schaf­fung des Asyl­rechts im Jahr 1993 schaff­te es die­ser Leit­satz ins Grund­ge­setz. „Be­darfs­ori­en­tier­te Zu­wan­de­rung“ nennt es sich, wenn Men­schen nur nach ihrem Nut­zen für die deut­sche Wirt­schaft be­wer­tet wer­den. Kon­kret be­deu­tet das, dass viele Flücht­lin­ge kein si­che­res Auf­ent­halts­recht be­sit­zen und von Ab­schie­bung be­droht sind, so­bald sie als „nutz­los“ für die deut­schen Markt­in­ter­es­sen gel­ten. Die­je­ni­gen die der deut­sche Staat nur „dul­det“ wer­den durch die Re­si­denz­pflicht schi­ka­niert. Zudem wer­den Men­schen die zur Ab­schie­bung ver­füg­bar sein sol­len in Ab­schie­be­knäs­ten mo­na­te­lang ge­fan­gen ge­hal­ten. Die IMK ist nicht be­reit diese Zu­stän­de ab­zu­schaf­fen. Man muss schon „dank­bar“ sein, wenn sich dort keine neuen Schi­ka­nen aus­ge­dacht wer­den. Deut­sche Asyl­po­li­tik be­ginnt je­doch nicht an deut­schen Gren­zen son­dern wird be­quem out­ge­sour­ced: Flüch­ten­de wer­den be­reits an den eu­ro­päi­schen Au­ßen­gren­zen von der Grenz­schutz­agen­tur Fron­tex ab­ge­fan­gen, wel­che vom eu­ro­päi­schen Par­la­ment immer mehr Rech­te zu­ge­spro­chen be­kommt und so zu­neh­mend selbst­stän­di­ger und un­ab­hän­gi­ger wird. Fron­tex geht dabei laut Pro­Asyl mit »mas­si­ver Auf­rüs­tung und Ab­schre­ckung, De­mü­ti­gun­gen, Miss­hand­lun­gen bis hin zu il­le­ga­len Zu­rück­wei­sun­gen« gegen Flücht­lin­ge vor. In den letz­ten 20 Jah­ren star­ben über 8.​000 Men­schen im Mit­tel­meer beim Ver­such ein bes­se­res Leben in Eu­ro­pa zu er­rei­chen.

„Einen Staat, der mit der Er­klä­rung, er wolle Straf­ta­ten ver­hin­dern, seine Bür­ger stän­dig über­wacht, kann man als Po­li­zei­staat be­zeich­nen.“
Ernst Benda (ehem. Prä­si­dent des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts)

Doch nicht nur im men­schen­ver­ach­ten­den Flücht­lings­po­li­tik sucht der Staat Ef­fi­zi­enz­stei­ge­rung und Op­ti­mie­rungs­stra­te­gi­en. Im so­ge­nann­ten Kampf gegen den Ter­ror hat sich die IMK in letz­ter Zeit ei­ni­ges ein­fal­len las­sen. Vi­deo­über­wa­chung öf­fent­li­cher Plät­ze und Ge­bäu­de neh­men wei­ter zu. Selbst in all­täg­li­chen Be­rei­chen wie ÖPNV und Fuß­ball­sta­di­en kommt es zu re­pres­si­ven Maß­nah­men um bei­spiels­wei­se das Si­cher­heits­ri­si­ko Fuß­ball­fan zu re­du­zie­ren. Der ex­zes­si­ve Ein­satz von „we­ni­ger-​töd­li­chen Waf­fen“ wie Pfef­fer­spray, mo­der­nen Was­ser­wer­fern und neu­er­dings Pep­per­balls und Te­le­skop-​Schlag­stö­cken, führt immer wie­der zu schwe­ren Ver­let­zun­gen bis hin zu ge­sund­heit­li­chen Spät­fol­gen. In der Ver­gan­gen­heit wur­den diese Mit­tel schon gegen Sitz­blo­cka­den an­ge­wen­det. Die au­to­ma­ti­sche KFZ-​Kenn­zei­chen­er­fas­sung soll neu­er­dings zur lü­cken­lo­sen Über­wa­chung des Ver­kehrs die­nen. Ohne Be­trof­fe­ne zu in­for­mie­ren ist es mög­lich Com­pu­ter mit­tels der On­line­durch­su­chung aus­zu­spio­nie­ren, was ver­hin­dert, dass diese da­ge­gen kla­gen kön­nen. Wie die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung trotz „stö­ren­dem“ Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts ein­ge­führt wer­den kann soll bei die­ser IMK be­spro­chen wer­den. Die Auf­zäh­lung könn­te noch be­lie­big lange wei­ter ge­führt wer­den. Was die­ser Kampf gegen den Ter­ror be­deu­tet, er­fuh­ren De­mons­tran­t_in­nen und An­woh­ner_in­nen die­ses Jahr in Dres­den. Auf­grund der Blo­cka­de eines Na­zi­auf­mar­sches über­wach­te die Po­li­zei flä­chen­de­ckend Han­dys und er­stell­te Be­we­gungs­pro­fi­le von über 40.​000 Men­schen.

„Aus die­sem Grund be­grü­ße ich es aus­drück­lich, dass wie­der eine Ko­or­di­nie­rungs­grup­pe der Län­der, unter Fe­der­füh­rung des BKA, die ge­walt­be­rei­te links­ex­tre­me Szene ana­ly­siert. Die­ses Gre­mi­um exis­tier­te be­reits zur RAF Zeit und ist jetzt wie­der ak­ti­viert wor­den. Auch das zeigt den Ernst der Lage.“
Boris Rhein zum Ab­schluss der IMK in Frank­furt (Hes­si­scher In­nen­mi­nis­ter und Gast­ge­ber der IMK)

Im Fokus der IMK steht seit jeher der so­ge­nann­te Links­ex­tre­mis­mus. Der Staat de­fi­niert hier­bei jeden Wi­der­spruch zur „bür­ger­li­chen Mitte“ als ex­tre­mis­tisch. Mit der mitt­ler­wei­le so be­lieb­ten Ex­tre­mis­mus­theo­rie wird die Idee einer Ge­sell­schaft jen­seits von Kon­kur­renz und Ver­wer­tungs­lo­gik mit einer fa­schis­ti­schen Ver­nich­tungs­ideo­lo­gie gleich­ge­setzt. Der Ein­satz von Spit­zeln durch Po­li­zei und Ge­heim­dienst gegen linke Grup­pen wird auf der IMK ko­or­di­niert und vor­an­ge­trie­ben. Ein be­kann­tes Bei­spiel ist Simon Brom­ma, der 2010 in Hei­del­berg ent­tarnt wurde. Im Zuge des bun­des­wei­ten Bil­dungs­streiks be­gann er in Zu­sam­men­ar­beit mit zwei wei­te­ren ver­deck­ten Er­mitt­ler_in­nen die linke und stu­den­ti­sche Szene zu in­fil­trie­ren. Er be­spit­zel­te neun Mo­na­te lang Grup­pen, vom BUND bis zur An­ti­fa. Es zeigt sich, dass kaum ein Mit­tel ge­scheut wird um gegen linke Kri­tik vor­zu­ge­hen. Wer gegen diese Zu­stän­de de­mons­trie­ren will, blickt in die häss­li­che Frat­ze all­täg­li­cher Po­li­zei­ge­walt. Den­noch sind sich die meis­ten In­nen­mi­nis­ter darin einig Straf­tä­ter_in­nen in Uni­form schüt­zen zu wol­len und ver­hin­dern die Ein­füh­rung einer all­ge­mei­nen Kenn­zeich­nungs­pflicht von Po­li­zis­t_in­nen.

„Die meis­ten Men­schen sind über Ter­ro­ris­mus und Kri­mi­na­li­tät be­un­ru­higt, nicht über po­li­zei­li­che Schutz­maß­nah­men.“
Wolf­gang Schäu­b­le (ehem. Bun­des­in­nen­mi­nis­ter)

Wir er­ken­nen, dass die IMK nicht als un­ab­hän­gi­ges Gre­mi­um ge­se­hen wer­den kann. Viel­mehr ist sie in unser der­zei­ti­ges bür­ger­lich-​de­mo­kra­ti­sches Sys­tem ein­ge­bun­den und somit Be­stand­teil und Organ einer herr­schaft­li­chen Ord­nung. In­so­fern rich­tet sich un­se­re Kri­tik auch gegen die deut­sche Ge­sell­schaft und ge­ne­rell gegen das ka­pi­ta­lis­ti­sche Sys­tem. Schließ­lich be­trei­ben die In­nen­mi­nis­ter eine der dring­lichs­ten Auf­ga­ben des Staa­tes im Ka­pi­ta­lis­mus: Be­völ­ke­rungs­po­li­tik. Die Be­völ­ke­rung, das Hu­man­ka­pi­tal also, soll funk­tio­na­li­siert, fle­xi­bi­li­siert und op­ti­miert wer­den, ist der Staat doch exis­ten­zi­ell auf funk­tio­nie­ren­des Hu­man­ka­pi­tal an­ge­wie­sen, um in der Welt­markt­kon­kur­renz gegen an­de­re Staa­ten be­ste­hen zu kön­nen. So­lan­ge der deut­sche Stand­ort stets »ge­stärkt aus der Krise« (An­ge­la Mer­kel) her­vor­geht, er­scheint den treu­en Staats­bür­ger_in­nen eine ag­gres­si­ve Law-​and-​Or­der-​Ideo­lo­gie, sowie der na­tio­na­le Glau­ben an den ei­ge­nen Stand­ort sinn­vol­ler als die Ana­ly­se ge­sell­schaft­li­cher Struk­tu­ren und Macht­ver­hält­nis­se. Dass die ge­stei­ger­te Wirt­schafts­leis­tung des ei­ge­nen Stand­orts die wirt­schaft­li­che De­klas­sie­rung an­de­rer Stand­or­te be­deu­tet, wird al­ler­dings ge­konnt aus­ge­blen­det. Mehr noch: Mi­se­ren an­de­rer Stand­or­te wer­den in so­zi­al­chau­vi­nis­ti­scher und kul­tur­ras­sis­ti­scher Ma­nier zur Folge „ge­wis­ser Ei­gen­ar­ten“ der Kri­sen­ver­lie­rer ver­klärt. Dies zeigt sich an ak­tu­el­len ge­sell­schaft­li­chen Dis­kur­sen wie zum Bei­spiel der Grie­chen­land De­bat­te.

„Das Bun­des­kri­mi­nal­amt, Län­der­po­li­zei­en und das Bun­des­amt für Si­cher­heit und In­for­ma­ti­ons­tech­nik haben die In­itia­ti­ve zur Grün­dung von ‚In­sti­tu­tio­nal Pu­blic Pri­va­te Part­nerships‘ er­grif­fen, die die ver­schie­de­nen Ak­teu­re mit­ein­an­der ver­bin­den sol­len.“
Wolf­gang Schäu­b­le (ehem. Bun­des­in­nen­mi­nis­ter)

Wir er­ken­nen, dass die IMK nicht als un­ab­hän­gi­ges Gre­mi­um ge­se­hen wer­den kann. Viel­mehr ist sie in unser der­zei­ti­ges bür­ger­lich-​de­mo­kra­ti­sches Sys­tem ein­ge­bun­den und somit Be­stand­teil und Organ einer herr­schaft­li­chen Ord­nung. In­so­fern rich­tet sich un­se­re Kri­tik auch gegen die deut­sche Ge­sell­schaft und ge­ne­rell gegen das ka­pi­ta­lis­ti­sche Sys­tem. Schließ­lich be­trei­ben die In­nen­mi­nis­ter eine der dring­lichs­ten Auf­ga­ben des Staa­tes im Ka­pi­ta­lis­mus: Be­völ­ke­rungs­po­li­tik. Die Be­völ­ke­rung, das Hu­man­ka­pi­tal also, soll funk­tio­na­li­siert, fle­xi­bi­li­siert und op­ti­miert wer­den, ist der Staat doch exis­ten­zi­ell auf funk­tio­nie­ren­des Hu­man­ka­pi­tal an­ge­wie­sen, um in der Welt­markt­kon­kur­renz gegen an­de­re Staa­ten be­ste­hen zu kön­nen. So­lan­ge der deut­sche Stand­ort stets »ge­stärkt aus der Krise« (An­ge­la Mer­kel) her­vor­geht, er­scheint den treu­en Staats­bür­ger_in­nen eine ag­gres­si­ve Law-​and-​Or­der-​Ideo­lo­gie, sowie der na­tio­na­le Glau­ben an den ei­ge­nen Stand­ort sinn­vol­ler als die Ana­ly­se ge­sell­schaft­li­cher Struk­tu­ren und Macht­ver­hält­nis­se. Dass die ge­stei­ger­te Wirt­schafts­leis­tung des ei­ge­nen Stand­orts die wirt­schaft­li­che De­klas­sie­rung an­de­rer Stand­or­te be­deu­tet, wird al­ler­dings ge­konnt aus­ge­blen­det. Mehr noch: Mi­se­ren an­de­rer Stand­or­te wer­den in so­zi­al­chau­vi­nis­ti­scher und kul­tur­ras­sis­ti­scher Ma­nier zur Folge „ge­wis­ser Ei­gen­ar­ten“ der Kri­sen­ver­lie­rer ver­klärt. Dies zeigt sich an ak­tu­el­len ge­sell­schaft­li­chen Dis­kur­sen wie zum Bei­spiel der Grie­chen­land De­bat­te.

„Das Bun­des­kri­mi­nal­amt, Län­der­po­li­zei­en und das Bun­des­amt für Si­cher­heit und In­for­ma­ti­ons­tech­nik haben die In­itia­ti­ve zur Grün­dung von ‚In­sti­tu­tio­nal Pu­blic Pri­va­te Part­nerships‘ er­grif­fen, die die ver­schie­de­nen Ak­teu­re mit­ein­an­der ver­bin­den sol­len.“
Boris Rhein zum Ab­schluss der IMK in Frank­furt (Hes­si­scher In­nen­mi­nis­ter und Gast­ge­ber der IMK)

Mit sei­nem Ge­walt­mo­no­pol si­chert der Staat die ka­pi­ta­lis­ti­sche Pro­duk­ti­ons­wei­se, indem er sich für das Pri­vat­ei­gen­tum an Pro­duk­ti­ons­mit­teln ver­bürgt. Kon­trol­le und Herr­schaft sind aber nicht nur in der Hand des Staa­tes –“In­sti­tu­tio­nal Pu­blic Pri­va­te Part­nerships“ sind ein Bei­spiel der Zu­sam­men­ar­beit zwi­schen Staat und Un­ter­neh­men. Zwi­schen den neo­li­be­ra­len Öko­no­mi­sie­rungs-​und Pri­va­ti­sie­rungs­ten­den­zen von Bil­dung und Ge­sund­heit auf der einen Seite und dem post­mo­der­nen Out­sour­cen exe­ku­ti­ver Ge­walt auf der an­de­ren Seite liegt ein Un­ter­schied. Mit dem Out­sour­cing des Ge­walt­mo­no­pols be­droht der Staat sei­nen ei­ge­nen Kern­be­reich und wird zur Ver­wal­tungs­in­sti­tu­ti­on. Unser In­ter­es­se aber ist es nicht den Staat und sein Ge­walt­mo­no­pol zu ret­ten. Statt­des­sen gilt es Staat, Na­ti­on und Ka­pi­tal zu über­win­den. Wir wol­len dass sich die Pro­duk­ti­ons­wei­se an den Be­dürf­nis­sen der Men­schen ori­en­tiert und nicht die Be­dürf­nis­se an der Pro­duk­ti­ons­wei­se. Der bür­ger­li­chen Flos­kel vom »Ende der Ge­schich­te« ( Fran­cis Fu­ku­yama), die den Ka­pi­ta­lis­mus als best­mög­li­che Wirt­schafts­ord­nung be­greift, be­geg­nen wir mit der Mög­lich­keit der Ver­än­de­rung, die den ge­sell­schaft­li­chen Ver­hält­nis­sen doch im­ma­nent ist.
Dem­nach bleibt uns nichts als die ra­di­ka­le Kri­tik der Ver­hält­nis­se:

Für die so­zia­le Re­vo­lu­ti­on!

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http://antifako.blogsport.de/2011/11/18/03-12-2011-gegen-die-imk-und-ihre-freund_innen/feed/
Kurze Stellungnahme zum „Koda-Blog“ http://antifako.blogsport.de/2011/07/27/kurzestellungnahme-zum-koda-blog/ http://antifako.blogsport.de/2011/07/27/kurzestellungnahme-zum-koda-blog/#comments Wed, 27 Jul 2011 13:42:39 +0000 Administrator Allgemein http://antifako.blogsport.de/2011/07/27/kurzestellungnahme-zum-koda-blog/ Seit kurzer Zeit findet sich im Internet ein Blog unter der Überschrift „Koda“ (angelehnt an das „kommunale Dienstleistungszentrum für Arbeit“). Dort echauffiert sich eine anonyme Person über Hartz-IV und seine/ihre ungeliebte CDU. Das wäre ja schön und gut, wenn am Ende dieses Textes/Aufrufes nicht vermeindlich in unserem Namen dazu aufgerufen würde, Parteibüros der FDP und CDU bzw. Jobcenter zu entglasen/angreifen.

Wenn sich diese Person über Erscheinungen dieses Systems auskotzen möchte und zu Straftaten aufrufen will, so kann Sie es gerne tun, allerdings bitte nicht in unserem Namen!
Daher fordern wir die Betreiber dieses Blogs auf, unseren Namen unter dem Blogeintrag/Aufruf zu löschen und bitten um keine weitere Einbeziehung in irgendwelche Texte der Autorin/des Authors!

Wir distanzieren uns ausdrücklich von diesem Text und wollen hiermit darauf verweisen, dass es auch zukünftig nur unter unserer Inernetseite (http://antifako.bogsport.de) Texte veröffentlicht werden, die auch von uns stammen!

antifa [ko]

PS: Vier verzichten an dieser Stelle auf Nennung der URL des „Koda-Blogs“. Wer möchte kann den Blog selbst im Internet suchen! Wir verbitten uns, auch noch Werbung für diese Seite zu machen.

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http://antifako.blogsport.de/2011/07/27/kurzestellungnahme-zum-koda-blog/feed/
Homepage für IMK Proteste online! http://antifako.blogsport.de/2011/04/26/homepage-fuer-imk-proteste-online/ http://antifako.blogsport.de/2011/04/26/homepage-fuer-imk-proteste-online/#comments Tue, 26 Apr 2011 14:56:17 +0000 Administrator Antifaschismus Antikapitalismus Termine Theorie Antirassismus http://antifako.blogsport.de/2011/04/26/homepage-fuer-imk-proteste-online/ Endlich ist die Homepage über die geplanten Protestaktionen gegen die diesjährige Innenministerkonferenz in Hessen online.
Die Seite ist ab sofort unter http://imkaufloesen.blogsport.de zu erreichen.

Dort findet ihr einen spektrenübergreifenden Aufruf alsauch den Aufruf des sozialrevolutionären antinationalen Bündnis FFM.

Auf dieser Seite werden interessante Termine rund um die IMK Proteste veröffentlicht und andere Materialien.

weitere Infos!

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http://antifako.blogsport.de/2011/04/26/homepage-fuer-imk-proteste-online/feed/
Die Rechte in Europa… http://antifako.blogsport.de/2011/04/26/die-rechte-in-europa/ http://antifako.blogsport.de/2011/04/26/die-rechte-in-europa/#comments Tue, 26 Apr 2011 14:44:59 +0000 Administrator Antifaschismus Antirassismus http://antifako.blogsport.de/2011/04/26/die-rechte-in-europa/ Die Genoss_innen der campusantifa organisieren in nächster Zeit mehrere Veranstaltungen über die Rechte in unterschiedlichen Ländern in Europa. Hier ein paar Infos:

Ungarn: Zwischen Rechtspopulismus und Faschismus?
04.05.2011 – Café KoZ (Campus Bockenheim) – 19 Uhr

Vortrag von Karl Pfeifer

Filmvorführung „Wilders -Prophet der Angst“
10.05.2001 – 20 Uhr – Café KoZ

weitere Infos

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http://antifako.blogsport.de/2011/04/26/die-rechte-in-europa/feed/
Gegen die Zurichtung durch Staat, Nation und Kapital – IMK auflösen! http://antifako.blogsport.de/2011/04/06/gegen-staat-nation-und-kapital-imk-aufloesen/ http://antifako.blogsport.de/2011/04/06/gegen-staat-nation-und-kapital-imk-aufloesen/#comments Wed, 06 Apr 2011 09:29:04 +0000 Administrator Antifaschismus Antikapitalismus Termine Antirassismus http://antifako.blogsport.de/2011/04/06/gegen-staat-nation-und-kapital-imk-aufloesen/ Aufruf des sozialrevolutionären antinationalen Krisenbündnis Frankfurt:

Am 22.Juni wird die erste Sitzung der „Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder“ 2011 in Frankfurt am Main unter Vorsitz des hessischen Innenministers Boris Rhein stattfinden. Wenn sich der Staat in Gestalt der Innenministerkonferenz formiert, haben emanzipatorische Bewegungen allen Grund, den Staatsfunktionären diesen Tag zu vermiesen. Im Namen von Sicherheit, Kriminalitätsbekämpfung und Integration werden hier Jahr für Jahr allerlei Schweinerein beschlossen, die darauf hinauslaufen die Bevölkerung zu steuern und zu kontrollieren, Migrant_innen das Leben schwer zu machen und den autoritären Staat auszubauen.

Es ist kein Geheimnis, dass der Kapitalismus Armut produziert. Und es ist kein Geheimnis, dass politische Maßnahmen und Mechanismen, die die Armutsproduktion einst abfedern sollten, in den letzten Jahrzehnten systematisch und weltweit abgebaut wurden. So stehen die Staaten heute vor der Aufgabe, sich in der verschärften Weltmarktkonkurrenz Ressourcen und Absatzmärkte zu sichern, sich als attraktiver Wirtschaftsstandort zu behaupten und gleichzeitig die Folgen dieser Entwicklungen zu bearbeiten: Migration muss kontrolliert, die Bevölkerung muss diszipliniert und für die Weltmarktkonkurrenz aktiviert, eventuell erstarkende soziale Bewegungen müssen niedergehalten werden – dies sind wesentliche Aufgaben, mit denen sich die Innenministerien beschäftigen. Seit der Weltwirtschaftskrise 2008, die die seit Jahrzehnten bestehenden Verwertungsprobleme des Kapitals sichtbar werden ließ, sind die Innenministerien verstärkt gefordert, ihr repressives Instrumentarium auszubauen.

Regieren durch sortieren

Der Maßnahmenkatalog, der dem Staat zur Verfügung steht, um seine Bevölkerung auf die bestehenden Verhältnisse einzuschwören und zu „aktivieren“ ist lang. Die seichte Tour wird mit politischer Bildung und Sport gefahren. Härter wird es, wenn sich der Staat seiner Deutungsmacht bedient und darüber entscheidet, wer „ordentlicher Demokrat“ und wer „Extremist“ ist. Folge dieser inzwischen von der Bundesregierung zur Leitlinie ihres politischen Handels gemachten Extremismustheorie ist beispielsweise die Beschneidung finanzieller Mittel für zivilgesellschaftliche Anti-Nazi Projekte.

Hieran zeigt sich: Wie der Staat mit wem umgeht, hängt wesentlich davon ab, als was er_sie einsortiert wird: Migrant_innen wird ihr Anderssein und die Nichtanpassung an die „deutsche Leitkultur“ vorgeworfen, um ihre Abschiebung zu legitimieren, Erwerbslose werden als dumm und faul stigmatisiert, um ihnen noch die miesesten und sinnlosesten 1-Euro-Jobs aufzubrummen, „männliche Jugendliche mit Migrationshintergrund“ gelten als gewalttätig und werden von der Polizei besonders ins Auge gefasst, der erwachsene „Deutsche“ nicht. Ähnlich wird auch beim sogenannten „Profiling“ verfahren, dessen Einsatz zur Luftsicherung auf der diesjährigen Innenministerkonferenz diskutiert wird: Anhand von Persönlichkeitsmerkmalen, zu denen etwa Alter, Geschlecht und Ethnie-Zugehörigkeit zählen könnten, sollen „Risikogruppen“ festgelegt werden, die besonders zu beobachten und zu kontrollieren sind. Kurz: Derartige nicht zuletzt rassistische Sortierungen zieht der Staat heran, um „effizient“ regieren und kontrollieren zu können.

Wer sortieren will, muss erst mal Daten erheben. Die wohl größte Erhebung läuft dieses Jahr unter dem Titel „Zensus 2011“, gemeinhin bekannt als Volkszählung. Hierbei geht es allerdings nicht darum, die Bevölkerung mal kurz durchzuzählen, vielmehr handelt es sich um eine zwangsweise Erhebung einer Vielzahl persönlicher Daten. Die Gesellschaftsmitglieder gelten dabei als bloße „Merkmalsträger“ und werden statistisch zu einer politisch hand- und regierbaren Manövriermasse zusammengekehrt.

„Integration“

Im letzten Jahr hat Thilo Sarrazin sich erlaubt auszusprechen, was ohnehin seit geraumer Zeit staatliche Praxis ist: „nützliche Ausländer“ dürfen bleiben, „unnütze“ sollen gehen – das nennt sich dann „bedarfsorientierte Zuwanderung“. Nach dem Willen des Gesetzgebers soll etwa geduldeten Migrat_innen, die nicht in der Lage sind ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen, kein dauerhaftes Bleiberecht gewährt werden. Die „Sarrazin-Debatte“ hat gezeigt, dass in großen Teilen der „biodeutschen“ Bevölkerung rassistische und sozialdarwinistische Einstellungen vorherrschen. Diese werden von den Innenministerien in Form von „Ausländerrecht“, das beispielsweise die nur in Deutschland bestehende, schikanöse Residenzpflicht regelt, und „Integrationsmaßnahmen“ wie dem Einbürgerungstest, gefördert und schon lange in politische Praxis umgesetzt.

„Sicherheit“

Regelmäßig stehen auf der Innenministerkonferenz Fragen der Sicherheitspolitik im Zentrum. Das Spektrum an Themen reicht hier von der Vorratsdatenspeicherung über die Restrukturierung von BKA und Bundespolizei bis zur „Extremismusbekämpfung“. Dabei wird das immergleiche Spiel getrieben: Egal wie viele sicherheitspolitische Reformen vorgenommen wurden, nach jeder heißt es erneut, es würden immer noch Sicherheitslücken bestehen und neue Bedrohungsszenarien werden an die Wand gemalt. Um die ‚Bedrohung’ abzuwehren und die Sicherheitslücken zu schließen, so heißt es weiter, seien weitere Reformen notwendig – und der autoritäre Staat formiert sich Stück für Stück. So ist der Sicherheitsdiskurs zur zentralen Ideologie avanciert, um autoritäres und repressives staatliches Handeln zu rechtfertigen.

Sicherheitspolitik ist dabei längst keine bloß nationale Angelegenheit mehr. Gerade innerhalb EU-Europas wurde die sicherheitspolitische Zusammenarbeit der Länder in den letzten Jahren stark ausgebaut. Neben der Einrichtung der gemeinsamen „Grenzschutzagentur“ FRONTEX, deren Einsatz an den EU-Außengrenzen regelmäßig Menschenopfer fordert, sei hier als Beispiel der Aufbau der „Europäischen Gendamerietruppe“ (EGF) erwähnt. Dass zu deren Aufgaben vor allem die Aufstandbekämpfung und der Schutz von Eigentum gehören, zeigt deutlich, was „Sicherheit“ im Kapitalismus eigentlich meint.

Fuck authority

Wesentlicher Zweck der Innenministerien ist es also, die Bevölkerung trotz sich verschärfenden Angriffen auf die Lebensbedingungen der meisten Menschen regierbar zu halten und diejenigen zu bestrafen, die nicht mitmachen können, dürfen oder wollen. Die aggressiven Strategien aktueller und zukünftiger Kapitalverwertung sollen sicherheits- und polizeistaatlich abgesichert werden.

Dagegen sagen wir – wir haben keinen Bock mehr uns ausbeuten und regieren, kontrollieren und überwachen zu lassen. Wir haben keinen Bock mehr auf ein menschenverachtendes System, das im selben Maße, indem es Probleme zu lösen vorgibt, Probleme produziert. Deshalb:

Für die soziale Revolution!

Innenminister ausweisen!

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13.04.11 – Graue Wölfe Heulen wieder?! Vortrag zu türkischen FaschistInnen http://antifako.blogsport.de/2011/04/06/13-04-11-graue-woelfe-heulen-wieder-vortrag-zu-tuerkischen-faschistinnen/ http://antifako.blogsport.de/2011/04/06/13-04-11-graue-woelfe-heulen-wieder-vortrag-zu-tuerkischen-faschistinnen/#comments Wed, 06 Apr 2011 09:27:54 +0000 Administrator Antifaschismus Termine Antirassismus http://antifako.blogsport.de/2011/04/06/13-04-11-graue-woelfe-heulen-wieder-vortrag-zu-tuerkischen-faschistinnen/ Das Rhein-Main Gebiet ist zu einem Kristallationspunkt dieser türkisch-nationalistischen, faschistischen Bewegung geworden. Ihre Schmierereien, Übergriffe und Unterwanderungen politischen Strukturen nahmen in den letzten Monaten und Jahren immer mehr zu.

Vor allem in Frankfurt fühlen sich die Grauen Wölfe dabei bisher offenbar recht wohl: Auf der BIG-Liste zur jetzigen Kommunalwahl, in den Sitzen zentraler Dachverbände, auf der Straße. Und – ganz aktuell – auch an der Fachhochschule, wo sie mit ihrem Umfeld bei der Wahl des neuen Studierendenparlaments durch Wahllistenplätze, Drohungen und Gewalt auffielen. Grundsätzlich wollen die Grauen Wölfe ein „großtürkisches Reich“. Dazu gehören aggresiver Nationalismus und Rassismus gegen Minderheiten, Antisemitsmus und Chauvinismus.

Dagegen braucht es Antifaschismus – und das heißt auch Aufklärung. Deshalb haben wir Emre Arslan eingeladen, Autor einiger Publikationen und Experte zum Thema. Mit ihm wollen wir am 13. April in der Fachhochschule zur Erklärung dieser rechtsradikalen Bewegung beitragen und ihre Bedeutung in Europa, Deutschland und dem Rhein-Main Gebiet deutlich machen.

Damit wollen wir auch ein politisches Signal setzen, denn in den letzen Jahren wurden die Grauen Wölfe hier nur wenig beachtet. Und: wir wollen für ein umfassenderes antifaschistisches Problembewusstsein werben. Denn Antifaschismus muss universell sein – egal, ob es um deutsche Neonazis, fundametalistische Bewegungen oder eben die Grauen Wölfe geht.

Mittwoch, 13. April, 18:30, FH Frankfurt, Café Kurzschluss

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17.03.11 – Gegen die rassistische Mobilisierung! „Freie Wähler“ Veranstaltung stören! http://antifako.blogsport.de/2011/03/09/17-03-11-gegen-die-rassistische-mobilisierung-freie-waehler-veranstaltung-stoeren/ http://antifako.blogsport.de/2011/03/09/17-03-11-gegen-die-rassistische-mobilisierung-freie-waehler-veranstaltung-stoeren/#comments Wed, 09 Mar 2011 17:46:23 +0000 Administrator Allgemein http://antifako.blogsport.de/2011/03/09/17-03-11-gegen-die-rassistische-mobilisierung-freie-waehler-veranstaltung-stoeren/ Kundgebung gegen die Wahlkampfveranstaltung der Freien Wähler Frankfurt
Donnerstag, 17.3. um 18:30 Uhr Südbahnhof-Ffm

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12.03. Gedenkdemo in Wiesbaden http://antifako.blogsport.de/2011/03/09/12-03-gedenkdemo-in-wiesbaden/ http://antifako.blogsport.de/2011/03/09/12-03-gedenkdemo-in-wiesbaden/#comments Wed, 09 Mar 2011 17:43:21 +0000 Administrator Antifaschismus Termine Antirassismus http://antifako.blogsport.de/2011/03/09/12-03-gedenkdemo-in-wiesbaden/ Ort: Alte Synagoge am Michelsberg (Wiesbaden)
Datum: 12.03.2011, 17.00 Uhr

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Innenministerkonferenz vom 21. – 22.06.2010 in Frankfurt http://antifako.blogsport.de/2011/02/26/innneministerkonferenz-vom-21-22-06-2010-in-frankfurt/ http://antifako.blogsport.de/2011/02/26/innneministerkonferenz-vom-21-22-06-2010-in-frankfurt/#comments Sat, 26 Feb 2011 16:22:25 +0000 Administrator Antikapitalismus Termine http://antifako.blogsport.de/2011/02/26/innneministerkonferenz-vom-21-22-06-2010-in-frankfurt/ Wir wollen das IMK-Treffen in FFM vom 21. – 22.06.2011 zu einem Fokus des Widerstandes gegen zunehmende Repression, Polizei- und Sicherheitsstaatspolitik in EU-Europa machen und klarstellen, dass diese Tendenzen die (zukünftige) Praxis der Kapitalverwertung absichern sollen.

Weitere Infos folgen! unter http://krise.blogsport.de

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